Lesson learned – als Rookie im Stadtrat

Die konstituierende Sitzung des Lindauer Stadtrats fand am 04.05.2020 in der Inselhalle statt. Unter Leitung unserer neuen Oberbürgermeisterin Frau Dr. Claudia Alfons, die sich erfrischend sympathisch durch die einschlägigen Bestimmungen der bayerischen Gemeindeordnung bewegte und die zahlreichen Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung mit erkennbar wachsender Routine abarbeitete, schien das übliche Mit- und Gegeneinander durch Hygienemaßnahmen und unzuverlässige Mikrofone kaum beeinflusst. 

Seltsam dagegen das Abstimmungsverhalten.  Bei der geheimen Wahl des OB-Stellvertreters erreichte Mathias Hotz als Kandidat der CSU/JA einen 20:11 Erfolg. Im Vorfeld war ein 17:14 Sieg der Kandidatin der Bunten Liste oder alternativ ihre 13:18 Niederlage noch durchaus denkbar erschienen.

Der SPD-Antrag auf die Erweiterung der 10er Ausschüsse auf jeweils 12 Sitze wurde angenommen, obwohl davon lediglich die Fraktionen der CSU und der SPD mit jeweils einem zusätzlichen Sitz profitieren und damit der Einfluss aller anderen Gruppierungen – und damit der Mehrheit in den jeweiligen Ausschüssen abnimmt.

Für die Verteilung der Ausschusssitze hatte die BürgerUnion, wie auch Bunte Liste, FDP und LI das Berechnungsverfahren nach Sainte-Lague/Schepers beantragt, das bundesweit, im Bayerischen Landtag, bei der zurückliegenden Kommunalwahl und auch für die Ausschussbesetzung im Kreistag benutzt wird. Dies wurde mit 17:14 Stimmen abgelehnt, zu Gunsten des Verfahrens nach Hare-Niemeyer, das kleinere Gruppierungen benachteiligt.

Offensichtlich gehorcht das Abstimmungsverhalten im Stadtrat nicht immer logischen, politisch-strategischen Gesetzen. Mehrheitsverhältnise scheinen auf vorausgehenden Absprachen zu beruhen und sind damit kaum einschätzbar. Ob sachliche Argumente zukünftig einen Einfluß auf die Stimmverteilung haben werden, bleibt fraglich. Die Hoffnung besteht weiter.